Wuppertal investierte 2013 50.000 Euro in ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Aufstellung des Kommunalhaushalts. Bereits im Februar wurden die Bürger gefragt welche Wünsche sie für die Ausgestaltung des Verfahrens haben. Im Sommer und Herbst gab es je eine mehrwöchige Online-Beteiligungsphase sowie je eine Präsenzveranstaltung. Die Ergebnisse wurden von der Agentur Ontopica und der Verwaltung ausgewertet und den Stadtratsfraktionen zur weiteren Beratung zur Verfügung gestellt. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt hat das Beteiligungsverfahren von Anfang an konstruktiv kritisch begleitet und für eine Beteiligung am Verfahren geworben. Wir haben uns zum Jahresende die einzelnen Verfahrensschritte genau angeschaut und waren nicht überzeugt: Hat das wirklich jemand so gewollt?

Ein Haushaltsplan ist Politik in Zahlen. Darin wird geregelt wofür wie viel Geld ausgegeben werden soll. Wenn man nun die Bürger direkt an diesem politischen Prozess beteiligt, ist es natürlich interessant genau nach zuschauen was dadurch bewegt wurde und was man daraus lernen kann. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt lädt in Kooperation mit Utopiastadt deshalb am 16.01.2014 von 19:00-21:00 Uhr ins Café Hutmacher im Mirker Bahnhof, Mirkerstraße 48, ein. Die Veranstaltung soll einen Dialog zwischen Politik und Bürgern über das Beteiligungsverfahren ermöglichen. Was fand die jeweilige Seite gut oder weniger gut? Was hat die Politik getan, um das Beteiligungsverfahren erfolgreich zu machen. Wie ist die Politik mit den Bürgervorschlägen umgegangen? Wie kann man das nachvollziehen? Was erwarten die Bürger von der Politik? Fühlten die Bürger sich tatsächlich beteiligt oder nur beschäftigt? Welche Ideen für eine Weiterentwicklung des Verfahrens gibt es? Wie können die Bürger daran mitwirken? Welche Fraktionen unterstützen die Forderung nach einem offen Steuerungsgremium für das Beteiligungsverfahren nach Münsteraner Vorbild?

Mit dieser Veranstaltung – zu der Vertreter aller Stadtratsfraktionen eingeladen wurden – knüpfen wir an unsere Umfrage vom letzten Sommer zur Rolle der Politik im Beteiligungsverfahren an. Gleichzeitig möchten wir allen Interessierten mit dieser Dialogveranstaltung die Gelegenheit geben, Themen für die weitere Arbeit des Kompetenznetz Bürgerhaushalt im Jahre 2014 zu setzen. Kommen Sie vorbei, reden Sie mit und lassen Sie den Abend dann gemeinsam mit den anderen Gästen bei Getränken und Gesprächen in Utopiastadt ausklingen.

Quellen:

Beteiligungsportal zum Haushalt https://haushalt.wuppertal.de

Pressemitteilung der CDU zum Beteiligungsverfahren

http://www.njuuz.de/beitrag20830.html

Pressemitteilungen der Grünen zum Beteiligungsverfahren

http://www.njuuz.de/beitrag21084.html

http://www.njuuz.de/beitrag21270.html

http://www.njuuz.de/beitrag23234.html

http://www.njuuz.de/beitrag23316.html

http://www.njuuz.de/beitrag23645.html

http://www.njuuz.de/beitrag23705.html

http://www.njuuz.de/beitrag23940.html

Pressemitteilung der Linken zum Beteiligungsverfahren

http://www.njuuz.de/beitrag20839.html

Pressemitteilungen der SPD zum Beteiligungsverfahren

http://www.njuuz.de/beitrag21088.html

http://www.njuuz.de/beitrag23517.html